In der Türkei droht 1300 Flüchtlingen die Abschiebung und Tod
Bei den Flüchtlingen handelt es sich um Kurdinnen und Kurden aus dem Iran. Sie haben zunächst wegen Repression und politischer Verfolgung in der kurdischen Region des Nordirak Zuflucht gesucht und dort vom UN-Flüchtlingskommissariat(UNHCR) den Flüchtlingsstatus zuerkannt bekommen.
Als ab 2002 die Vorzeichen eines Krieges im Irak immer deutlicher wurden, schloss der UNHCR sein Büro im Nordirak. Daraufhin verließen zahlreiche iranische Flüchtlinge, Frauen, Männer und Kinder wegen akuter Lebensgefahr den Irak in Richtung Türkei. Sie sind seither auf dem Weg zu einem Ort, an dem sie Schutz finden.
Derzeit sind sie
in der ostanatolischen Stadt Van untergekommen.
Im Moment fehlt eine Erneuerung des Flüchtlingsstatus für die Betroffenen durch das UNCHR. Dadurch wird ihre Weiterwanderung blockiert. Auch seitens der türkische Regierung bleibt die Anerkennung des Flüchtlingsstatus verwährt.
Somit haben sowohl türkische Regierung als auch UNHCR das Schicksal dieser Menschen aufs Spiel gesetzt.
Nach telefonischen Berichten der Flüchtlinge aus den letzten Tagen sind sie mit Menschenrechtsverletzungen und Schikanen durch die türkischen Behörden konfrontiert.
Sie protestieren gegen die rassistische, menschenverachtende türkische Regierung, die jegliche ihrer rechtmäßig vorgebrachten Forderungen mit Gewalt und Abschiebungsandrohung beantwortet.
Wie die Flüchtlinge berichten, ist ihre momentane Situation unerträglich. Sie befinden sich in einer miserablen Lage. Sie sind ohne jeglichen finanzielle Unterstützung. Sie finanzieren sich selbst durch illegale billige Arbeit ohne soziale Absicherung. .Oft werden sie von den Behörden bedroht. Sie haben große Angst vor der Ungewissheit ihrer Zukunft und vor den angedrohten Abschiebungen.
Am 13.08.2004 sammelten sich 80 Flüchtlinge vor dem Büro des UNCHR in die Stadt Ankara. Die Flüchtlinge forderten das UN-Flüchtlingskommissariat auf, ihre Anträge auf Asyl in Staaten außerhalb der Türkei ernst zu nehmen Auf ihre Forderungen reagierten die türkischen Behörden mit repressiven Maßnahmen und brachten die Flüchtlinge in verschiedenen Orten unter, um ihre Proteste zu isolieren. Um weitere Proteste zu verhindern, wurden Flüchtlinge mit Abschiebung bedroht. Seitdem müssen sie sich jeden Tag bei den Behörden melden.
Die Situation der Flüchtlinge mit Isolation und Schikanen ist eine direkte Konsequenz der westlichen Flüchtlings- und Migrationspolitik.
Im Zuge der Beitrittsverhandlungen zur EU haben die türkischen Behörden unter Druck der EU-Regierungen die Maßnahmen zur Absicherung der türkischen Grenzen gegen Asylsuchende verstärkt.
Die Frauenorganisation 8.März erklärt sich solidarisch mit den Flüchtlingen in der ostanatolischen Stadt Van und unterstützt ihre Forderungen.
Sie protestiert gegen diese Art von internationaler Migrationspolitik und geschlossene Grenzen.
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